Aktuelles

Quelle: Land Niedersachsen

19.04.2018 | Pressemitteilung: Umbau des Knotenpunktes B 83 / B 238 / L 442
in der Ortslage Steinbergen


Die Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat folgende Mitteilung herausgegeben:

"Auf den Bundesstraßen 83 und 238 sowie auf der Landesstraße 442 bei Rinteln in der Ortslage Steinbergen wird am Donnerstag, 26. April 2018, die Freigabe des umgebauten Knotenpunktes erfolgen. Hierbei wird es zu Verkehrsbehinderungen kommen.

Dies teilte die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Hameln mit.

Gegen 8:00 Uhr wird mit dem Rückbau der Baustellenampeln begonnen und die neue Ampelanlage am Knotenpunkt „Steinberger Kreuz“ in Betrieb genommen. Der Verkehr wird zeitweise mit Unterstützung der Polizei geregelt werden.

Anschließend werden dann schrittweise die Landesstraße 442 freigegeben und die Baustellenampeln außer Betrieb genommen und abgebaut. Im Laufe des Nachmittags soll dann der Verkehr wieder normal laufen.

Der Rückbau der Verkehrssicherung wird möglicherweise noch am Freitag fortgesetzt werden. Im Anschluss werden ebenfalls noch einige Restarbeiten stattfinden.

Die Nieders. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - Geschäftsbereich Hameln - bedankt sich bei allen Verkehrsteilnehmern und Anwohnern für ihre Geduld."

17.04.2018 | Pressemitteilung: Instandsetzungsarbeiten an Kreisstraßen

Die Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat folgende Mitteilung herausgegeben:

"Auf den Kreisstraßen 10, 12 und 14 im Bereich der Gemeinde Ahnsen, sowie auf der Kreisstraße 11 im Bereich der Gemeinde Bad Eilsen ist, ab Donnerstag, 19. April 2018 bis voraussichtlich Freitag, 04. Mai 2018, mit Behinderungen zu rechnen.

Hierauf wies die Nieders. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hin. Grund ist die Erneuerung der Fahrbahndeckschicht in diesem Bereich. Die Arbeiten werden unter halbseitiger Sperrung mit Ampelregelung durchgeführt.

Die Kosten für die Baumaßnahme betragen circa 20.000 €uro und werden vom Landkreis Schaumburg getragen.

Die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Hameln, bittet alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis."

schoeffenwahl.de

01.03.2018 | Schöffenwahl 2018

Im ersten Halbjahr 2018 werden bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 gewählt.
Gesucht werden in der Samtgemeinde Eilsen Personen, die am Amtsgericht Bückeburg und Landgericht Bückeburg als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen.
Der Rat der Samtgemeinde Eilsen und der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Schaumburg schlagen doppelt so viele Kandidaten vor, wie an Schöffen bzw. Jugendschöffen benötigt werden. Aus diesen Vorschlägen wählt der Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht in der zweiten Jahreshälfte 2018 die Haupt- und Hilfsschöffen.

Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber, die in der Gemeinde wohnen und am 1.1.2019 mindestens 25 und höchstens 69 Jahre alt sein werden. Wählbar sind deutsche Staatsangehörige, die die deutsche Sprache ausreichend beherrschen. Wer zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde oder gegen wen ein Ermittlungsverfahren wegen einer schweren Straftat schwebt, die zum Verlust der Übernahme von Ehrenämtern führen kann, ist von der Wahl ausgeschlossen. Auch hauptamtlich in oder für die Justiz Tätige (Richter, Rechtsanwälte, Polizeivollzugsbeamte, Bewährungshelfer, Strafvollzugsbedienstete usw.) und Religionsdiener sollen nicht zu Schöffen gewählt werden.

Schöffen sollten über soziale Kompetenz verfügen, d. h. das Handeln eines Menschen in seinem sozialen Umfeld beurteilen können. Von ihnen werden Lebenserfahrung und Menschenkenntnis erwartet. Die ehrenamtlichen Richter müssen Beweise würdigen, d. h. die Wahrscheinlichkeit, dass sich ein bestimmtes Geschehen wie in der Anklage behauptet ereignet hat oder nicht, aus den vorgelegten Zeugenaussagen, Gutachten oder Urkunden ableiten können. Die Lebenserfahrung, die ein Schöffe mitbringen muss, kann aus beruflicher Erfahrung und/oder gesellschaftlichem Engagement resultieren. Dabei steht nicht der berufliche Erfolg im Mittelpunkt, sondern die Erfahrung, die im Umgang mit Menschen erworben wurde. Schöffen in Jugendstrafsachen sollen in der Jugenderziehung über besondere Erfahrung verfügen.

Das verantwortungsvolle Amt eines Schöffen verlangt in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und – wegen des anstrengenden Sitzungsdienstes – gesundheitliche Eignung. Juristische Kenntnisse irgendwelcher Art sind für das Amt nicht erforderlich.

Schöffen müssen ihre Rolle im Strafverfahren kennen, über Rechte und Pflichten informiert sein und sich über die Ursachen von Kriminalität und den Sinn und Zweck von Strafe Gedanken gemacht haben. Sie müssen bereit sein, Zeit zu investieren, um sich über ihre Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten weiterzubilden. Wer zum Richten über Menschen berufen ist, braucht Verantwortungsbewusstsein für den Eingriff in das Leben anderer Menschen durch das Urteil. Objektivität und Unvoreingenommenheit müssen auch in schwierigen Situationen gewahrt werden, etwa wenn der Angeklagte aufgrund seines Verhaltens oder wegen der vorgeworfenen Tat zutiefst unsympathisch ist oder die öffentliche Meinung bereits eine Vorverurteilung ausgesprochen hat.

Schöffen sind mit den Berufsrichtern gleichberechtigt. Für jede Verurteilung und jedes Strafmaß ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit in dem Gericht erforderlich. Gegen beide Schöffen kann niemand verurteilt werden. Jedes Urteil – gleichgültig ob Verurteilung oder Freispruch – haben die Schöffen daher mit zu verantworten. Wer die persönliche Verantwortung für eine mehrjährige Freiheitsstrafe, für die Versagung von Bewährung oder für einen Freispruch wegen mangelnder Beweislage nicht übernehmen kann, sollte das Schöffenamt nicht anstreben.

In der Beratung mit den Berufsrichtern müssen Schöffen ihren Urteilsvorschlag standhaft vertreten können, ohne besserwisserisch zu sein, und sich von besseren Argumenten überzeugen lassen, ohne opportunistisch zu sein. Ihnen steht in der Hauptverhandlung das Fragerecht zu. Sie müssen sich verständlich ausdrücken, auf den Angeklagten wie andere Prozessbeteiligte eingehen können und an der Beratung argumentativ teilnehmen. Ihnen wird daher Kommunikations- und Dialogfähigkeit abverlangt.

Interessenten bewerben sich für das Schöffenamt in allgemeinen Strafsachen (gegen Erwachsene) bis zum 11.04.2018 beim
Ordnungsamt der Samtgemeinde Eilsen
Bückeburger Straße 4
31707 Bad Eilsen
Tel.: 05722 / 886- 17

Ein Formular kann hier oder unter https://www.schoeffenwahl.de/ heruntergeladen werden.

Interessenten für das Amt eines Jugendschöffen richten ihre Bewerbung bis zum 18.04.2018 an das
Jugendamt des Landkreises Schaumburg
Tel.: 05721 / 703- 401

Bewerbungsformulare können hier oder unter https://www.schoeffenwahl.de/ heruntergeladen werden.

Quelle: Land Niedersachsen

08.12.2017 | Pressemitteilung: Umbau des Knotenpunktes B 83 / B 238 / L 442
in der Ortslage Steinbergen


Die Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat folgende Mitteilung herausgegeben:

"Auf den Bundesstraßen 83 und 238 sowie auf der Landesstraße 442 bei Rinteln in der Ortslage Steinbergen kommt es zu unvorhersehbaren Verzögerungen.

Hierauf wies die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Hameln hin.

Bei den Arbeiten im letzten Bauabschnitt wurde ein maroder Regenwasserkanal vorgefunden, der nun weitgehend erneuert werden muss. Die Straßenbauarbeiten können deshalb derzeit nicht fortgesetzt werden.

Nach Abfragen der Straßenbauverwaltung im Vorfeld der Bauarbeiten wurde die Regenwasserleitung untersucht und sollte in Ordnung sein. Der zuständige Leitungsträger wird nun die Leitung schnellstmöglich erneuern lassen. Erst im Anschluss daran können die Straßenbauarbeiten fortgesetzt werden.

Der Umfang der Verzögerungen lässt sich derzeit nicht abschätzen. Die Baufirma wird einen neuen Bauablaufplan erarbeiten, sobald bekannt ist wann die Leitungsarbeiten abgeschlossen sind.

Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - Geschäftsbereich Hameln - bittet alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis."

Quelle: Land Niedersachsen

27.09.2017 | Pressemitteilung: Umbau des Knotenpunktes B 83 / B 238 / L 442
in der Ortslage Steinbergen


Die Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat folgende Mitteilung herausgegeben:

"Auf den Bundesstraßen 83 und 238 sowie auf der Landesstraße 442 bei Rinteln in der Ortslage Steinbergen wird im Rahmen der Grundsanierung ab Montag, 2. Oktober, mit dem Bauabschnitt III begonnen.

Hierauf wies die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Hameln hin.

In der 3. Bauphase wird die Bundesstraße 238 in beide Fahrtrichtungen offen sein. Sie kann somit wieder aus bzw. nach Rinteln in beiden Richtungen genutzt werden.

Die Verkehre aus Westendorf auf der B 83 in Richtung BAB 2 / Bad Eilsen werden ab Westendorf über eine Einbahnstraßenregelung durch den Knoten geführt. Die Fahrtrichtung B 83 Hameln wird ab dem Ortsausgang Steinbergen in Richtung Westendorf voll gesperrt.

Die Verkehre aus Bad Eilsen / BAB 2 werden im Knotenpunkt Steinbergen durch eine Baustellenampelanlage über die B 83 in Richtung Rinteln und dann über die L 438 Engern zur B 83 geführt. Die Landesstraße 442 - Arensburg - bleibt in dieser Zeit für den Kfz-Verkehr voll gesperrt. Die Baustellenampel in Westendorf wird für diese Phase angepasst und entsprechend umgebaut.

Die 3. Bauphase wird bis Mitte Dezember andauern. Witterungsbedingte Verzögerungen sind möglich.

Die Nieders. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - Geschäftsbereich Hameln - bittet alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis."

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